Krankheitsbedingte Kündigung: Was Sie als Betriebsrat dazu wissen sollten

Wenn ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt häufig oder für einen längeren Zeitraum ausfällt oder seinen Aufgaben einfach so nicht mehr gewachsen ist, steht bei Ihrem Arbeitgeber schnell die wirtschaftliche Belastung im Vordergrund. Er wird deshalb unter Umständen über eine Kündigung des Beschäftigten nachdenken. In diesem Fall geht es um eine personenbedingte Kündigung. weiterlesen »




Verdachtskündigung: Das müssen Sie als Betriebsrat wissen

Mit dem „Rauswurf ohne Beweise“ ist das so eine Sache … Aktuell berichtet die Wiesbadener Zeitung von einem Fall, der sich in der Spielbank Wiesbaden abspielt. Die Geschäftsleitung hat einer 29-jährigen Croupière die fristlose Kündigung ausgesprochen – weil sie angeblich einen 100-Euro-Jeton gestohlen hat. Nur – der Arbeitgeber hat keine Beweise hierfür. Er hat lediglich einen „Verdacht“, auf den er seine Kündigung stützte. weiterlesen »




Wie sieht es mit von Arbeitnehmern unterschriebenen Schuldanerkenntnissen rechtlich aus?

„Emmely“ hat Pfandbons im Wert von 1,30 Euro unterschlagen. Das ist nichts gegen den Fall, über den jetzt berichtet wird. Denn der dreht sich um Pfandbons im Wert von über 100.000 Euro! Um diesen Betrag hat ein Supermarkt-Angestellter seinen Arbeitgeber mit gefälschten Leergutbons erleichtet. Die Bilder einer Überwachungskamera überführten den Täter, der reumütig alles gestand, nachdem Geschäftsleitung und Betriebsrat ihn mit den entlarvenden Bildern konfrontiert haben. weiterlesen »




Was passiert beim Betriebsübergang mit Betriebsvereinbarungen und Haustarifvertrag?

Fällt das Unternehmen Ihres Arbeitgebers unter den Einfluss eines für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrags, muss er diesen auch befolgen. Übernimmt er ein anderes Unternehmen, fällt dieses dann unter Umständen auch unter diesen Tarifvertrag. Tut es das, dann werden damit die im erworbenen Betrieb möglicherweise noch geltenden Haustarifverträge ungültig. So hat es jetzt das Bundesarbeitsgericht entschieden (BAG, Urteil vom 7. Juli 2010 – 4 AZR 1023/08). weiterlesen »




Das ist der Sinn von Kurzarbeit: Verhinderung einer Kündigung

Hat Ihr Unternehmen vorübergehende Beschäftigungsprobleme, gibt es andere – arbeitnehmerfreundlichere – Möglichkeiten als die betriebsbedingte Kündigung: die Einführung von Kurzarbeit. Natürlich gehen mit einer solchen Maßnahme Entgeltverluste einher. Daher gewährt die Agentur für Arbeit das sogenannte Konjunktur-Kurzarbeitergeld (Kug), §§ 169 ff. Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III). weiterlesen »




Diese Rechte hat der Mitarbeiter im Rahmen des Erziehungsurlaubs

Ein Angestellter hat, wenn er in Erziehungsurlaub verschiedene Rechte. In diesem Artikel finden Sie die wichtigsten zusammengefasst: weiterlesen »




Wenn Ihr Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen ändern will – Ihre Mitbestimmung als Betriebsrat nach dem Betriebsverfassungsgesetz

Ob und wie Ihr Arbeitgeber Änderungen in den Arbeitsbedingungen durchführen kann, hängt davon ab, was er ändern will, wie die jeweiligen Angelegenheiten bisher gehandhabt wurden und welche Vereinbarungen es dazu gibt. weiterlesen »




Urlaubsgesetz: Diese Folgen des EuGH-Urteils müssen Sie als Betriebsrat kennen


Seit 2009 gibt es ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), welches besagt, dass Urlaub, der wegen Arbeitsunfähigkeit nicht genommen werden kann, nicht mehr verfällt (EuGH, 20.1.2009, Az. C-350/06 und C-520/06). weiterlesen »




Sonderkündigungsschutz des frisch gewählten Betriebsrats

Was für den Wahlvorstand gilt, gilt für gewählte Betriebsratsmitglieder erst recht. Ihnen als Mitglied des Betriebsrats kann Ihr Arbeitgeber ordentlich gar nicht mehr kündigen. Eine Ausnahme gilt nur, wenn Ihr Arbeitgeber den Betrieb stilllegen würde, § 15 Abs. 1 und 4 Kündigungsschutzgesetz. weiterlesen »




Schwangerschaft und Arbeitsplatzsicherung: Wichtiges zum Mutterschutzgesetz

Schwangere Arbeitnehmerinnen genießen einen besonderen Schutz. Sie unterliegen den Regelungen des Mutterschutzgesetzes. Dieses legt unter anderem Beschäftigungsverbote und Ruhezeiten für werdende Mütter fest.

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