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Frage: Viele Kolleginnen und Kollegen nehmen in unserem Betrieb Arztbesuche während der Arbeitszeit wahr. Nun aber will unser Arbeitgeber die entsprechende Zeit nicht mehr vergüten. Er möchte mit uns eine entsprechende Betriebsvereinbarung abschließen. Sollen wir uns darauf einlassen?

Antwort: Ob sich eine Betriebsvereinbarung für Sie und Ihre Kollegen lohnt, hängt letztlich davon ab, welche Regelungen Sie mit Ihrem Arbeitgeber treffen können. Denn die gesetzliche Ausgangslage ist nicht so günstig für Sie. Ihr Arbeitgeber muss private Arztbesuche während der Arbeitszeit meist nicht hinnehmen. Sie haben lediglich einen Anspruch auf bezahlte Abwesenheit, wenn Sie bzw. Ihre Kollegen einen Termin nicht mehr verschieben konnten.

Das setzt voraus, dass die Betroffenen an akuten Beschwerden leiden, die es notwendig machen, sofort zu handeln. Darüber hinaus dürfen Sie „bezahlt“ zu einem Arzt verschwinden, wenn es nicht möglich ist, einen Termin außerhalb der Arbeitszeiten zu vereinbaren.

Achtung:
Eine Ausnahme von dieser Regelung gilt für die Vorsorgeuntersuchungen von Schwangeren.

Wenn Sie also hinsichtlich der oben genannten Punkte eine bessere Regelung für Ihre Kollegen vereinbaren können, z. B. dass Ihr Arbeitgeber Ihren Kollegen 4 Arztbesuche pro Jahr während der Arbeitszeit zugesteht (damit diese ihre Vorsorge- bzw. Routineuntersuchungen wahrnehmen können), bietet eine Betriebsvereinbarung eine Verbesserung für Sie.

Achtung:
Prüfen Sie zunächst, ob ein auf Ihren Betrieb anwendbarer Tarifvertrag eine Regelung vorsieht. Diese hätte Vorrang.

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